Aus der CDU Fraktion Ravensburg

01.01.2019
Aus der CDU Fraktion Ravensburg
Quelle: Privat
Haushalts-Klausur der CDU Fraktion im größten Ravensburger Stadtteil in der Weststadt (Beginn um 9 Uhr - Abschluss um 18 Uhr) Gastlicher Tagungsort: das Seniorenzentrum in der Albert-Schweitzer-Straße. Ariane Mäschle (Bildmitte) Leiterin Kommunikation und Medien informierte in einer Hausführung gewohnt kompetent und souverän über die Leistungen und das Leitbild des Alpenland-Seniorenzentrums („Mit Herz dabei“). Inzwischen ist eine zweigruppige KiTa/KiGa (Träger Montessoriverein Ravensburg) ebenfalls im Seniorenzentrum untergebracht und hilft den zusätzlichen Bedarf an Weststadt-Plätzen bereitzustellen.
 

Haushalt  2019 - Stadt Ravensburg  stellt von der Kameralistik auf die Doppik um 


Die Stadt Ravensburg verabschiedet im Februar ihren Haushalt 2019 - statt im Dezember des Vorjahres. Der Grund für diese Verschiebung: die umfangreichen Vorarbeiten für den neuen, doppischen Haushalt. Zur Haushalts-Vorberatung tagte die CDU Fraktion unter Leitun g des Fraktionsvorstandes August Schuler, Margret Eger und Markus Brunner im gastfreundlichen Seniorenzentrum Weststadt. Die Ortsverbände waren vertreten durch Antje Rommelspacher, Christoph Stehle (beide OV Ravensburg), Bernhard Rückgauer (OV Eschach), Manfred Büchele (OV Taldorf) und Roland Koch (OV Schmalegg) 

Klausurtagung in der Weststadt 

Unser Landkreis Ravensburg plant bereits seit mehreren Jahren mit dem doppischen Haushalt - jetzt folgen die Städte und Gemeinden. Vier Jahre hat eine Arbeitsgruppe der Stadtkämmerei vorgearbeitet. Jetzt steht der erste doppische Haushalt der Stadt.  Ein „dickes Buch“ mit 728 Seiten - das ist der Haushaltsplan der Stadt Ravensburg für 2019 . Er enthält die Kosten für alle großen und kleinen Projekte der Stadtverwaltung, gibt Aufschluss über die Einnahmen der Stadt - und erstmals über das gesamte Vermögen.  Alles, was der Stadt Ravensburg gehört - vom Wald über den Gehweg bis zum jahrhundertealten Wehrturm -ist erstmals bewertet und zusammengezählt werden. Diese Bewertung wird 2019 fortgesetzt.  Ergebnis: Die Stadt Ravensburg hat ein Vermögen von etwa 500 Millionen Euro. Allerdings ist das eine abstrakte Zahl, weil die Stadt vieles von den Werten - etwa das historische Rathaus, das Waaghaus oder ihr Wahrzeichen, den Mehlsack - nicht verkaufen kann oder will.  Dass die Bewertung des Vermögens vorgenommen werden musste, liegt an einer neuen Systematik im städtischen Haushalt, der sogenannten Doppik (Ableitung aus dem Begriff der doppelten Buchführung).  


Doppik - die neue Haushaltsführung  

Die Umstellung von der bisherigen sogenannten kameralen Haushaltsführung auf die Doppik geht auf ein Gesetz des Landes Baden-Württemberg zurück, das alle Kommunen dazu verpflichtet, spätestens ab 2019 so zu arbeiten. Die neue Haushaltsführung gleicht der eines Unternehmens . Neu für die Stadtverwaltung: Sie muss künftig den jährlichen Wertverlust des städtischen Eigentums, die sogenannten Abschreibungen , erwirtschaften. Diesen Betrag zu erwirtschaften, gelingt im ersten Jahr allerdings nicht ganz. Ab dem Haushalt 2020 besteht die Pflicht, die Abschreibungen komplett zu erwirtschaften.  Die neue doppische Haushaltsführung ist transparenter, die Haushalte verschiedener Städte werden besser vergleichbar. Außerdem liegt durch die neue Systematik künftig ein stärkeres Augenmerk auf der Erhaltung des Vermögens, also etwa von Straßen und Gebäuden. Das heißt dann nicht nur Neubau sondern auch rechtzeitige Sanierungen und ist im Sinne der Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit. "Wir dürfen nur ausgeben, was unsere Generation erwirtschaftet", betont Oberbürgermeister Daniel Rapp. 


Kommunale Kernthemen  

Intensiv befassten sich Stadträte und Vorsitzende mit den politischen Kernthemen der drei städtischen Dezernate. Die Fraktionssprecher für die Ausschüsse hatten die kommunalen Projekte im Vorfeld der Klausur - auch im Hinblick auf die Kommunalwahlen im Mai - gewertet. Das dynamische Wachstum und die Stadtentwicklung, so Fraktionsvorsitzender August Schuler, müsse weiter mit hoher Qualität gestaltet werden. Positive Rahmenbedingungen für die Wirtschaft, Fortsetzung des Wohnungsbaus, Erweiterungen der Gewerbeflächen, eine nachhaltige Finanzplanung, Umsetzung der Digitalisierungskonzeption, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Sanierungen der Schulgebäude und des Gespinstmarktes, Aufbau eines Nahwärmenetzes, Planungen für eine neue Sporthalle und eine Stadtentwicklungs-Gesellschaft - mit einer Vielzahl dieser Themen startet die CDU Fraktion in das kommunale Wahljahr 2019.